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Frage der Negativtestpflicht in Hallenbädern geklärt

Der SV NRW informiert.

In den letzten Wochen gab es aufgrund der nicht eindeutigen Formulierung der CoronaSchVO immer wieder Situationen, in denen die Verordnung so ausgelegt wurde, dass eine grundsätzliche Negativtestpflicht in Hallenbädern bestünde, selbst bei einer für das Land geltenden Inzidenzstufe 1.

Unsere Position zu den nach unserer Ansicht eindeutig diese Testpflicht nicht vorgebenden Regeln der CoronaSchVO haben wir auf der Homepage veröffentlicht und das Gesundheitsministerium auf die nach unserer Ansicht unklare Formulierung hingewiesen.

Nunmehr ist diese Argumentation nicht mehr nötig. In der ab dem 03.07.2021 geltenden CoronaSchVO wird die Negativtestpflicht in Kreisen und kreisfreien Städten in der Inzidenzstufe 1 während der Zeiten, in denen das Hallenbad ausschließlich für den Vereinssport genutzt wird (§ 15 Abs. 4 Nr. 1a der CoronaSchVO) nicht mehr gefordert. Dies allerdings unter der für den Schwimmbetrieb geltenden Voraussetzung, dass die Anzahl gleichzeitig anwesender Sportler eine Person pro sieben Quadratmeter der für sie geöffneten Fläche nicht übersteigen darf (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 der CoronaSchVO). Dies bedeutet bei einem 50m- Becken 14 Personen je Bahn.

Erst bei einem über die ausschließliche Vereinssportnutzung hinaus gehenden (öffentlichen) Schwimmbadbetrieb bedarf es eines Negativtestnachweises.

Mit dieser Regelung, die unabhängig von der Inzidenzstufe des Landes ist, wird die CoronaSchVO in einem für unsere Vereine wichtigen Punkt klarer.

 

Bleibt zuversichtlich!

 

Frank Rabe

Generalsekretär

Dipl.-Kfm./Dipl.-Inf.(FH)/LL.M.(com.)

Das Ausschreibungsheft wurde aktualisiert.

Auf Grund der Corona Pandemie bleibt das Geschehen auch im Schwimmbezirk Nordwestfalen sehr dynamisch. Daher wird es notwendig sein das Ausschreibungsheft situationsbedingt anzupassen.

Hier die aktualisierte Version vom 21.03.2021

Auf der Seite 2 findet ihr die Änderungslegende.

(20.12.2020 Terminplan 2021WK NRW Änderungen Seite 11)

(16.03.2021 Terminplan 2021WK NRW Änderungen Seite 11)

(21.03.2021 Terminplan 2021Vereinsveranstaltungen 13)

pdf Download Ausschreibungsheft

Leider immer noch irritierend und widersprüchlich

Der SV NRW informiert.

 

Leider immer noch irritierend und widersprüchlich sind auch in der aktuellen CoronaSchVO (29.06.21) die unterschiedlichen Vorgaben zur Negativtestpflicht beim Sportbetrieb und beim Bäderbetrieb. Aus diesem Grund wollen wir nochmals eine kurze Argumentationshilfe geben, die konkret auf den Inhalt der CoronaSchVO abstellt. Natürlich ist dies kein Freibrief, da jeder Badbetreiber selbst entscheiden kann, ob er über die CoronaSchVO hinausgehende Vorgaben macht.

In einigen Hallenbädern wird ausgehend von § 15 der CoronaSchVO festgelegt, dass auch bei einer für das Land geltenden Inzidenzstufe 1 das Erfordernis eines Negativtestnachweises ganz allgemein weiter besteht.  Dem ist nach dem eindeutigen Wortlaut der CoronaSchVO nicht so.

Die CoronaSchVO unterscheidet in Bezug auf Schwimmbäder zwei Regelungsbereiche. Auf der einen Seite in § 14 Bäder für den Sport, auf der anderen Seite in § 15 Bäder als Freizeit- und Vergnügungsstätten.

In § 14 wird in Bezug auf den Sport in Absatz eins definiert: „Die Zulässigkeit des Freizeit-, Amateur- und Profisportbetriebs einschließlich des Wett-kampfbetriebs auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen, der Sportausübung außerhalb von Sportanlagen sowie des Zutritts Zuschauerinnen und Zuschauern zu Sportveranstaltungen richtet sich nach den folgenden Vorschriften.“

Wenn man nur die markierten Stellen liest, ist es auslegungsfrei eindeutig, dass bei reinem Sportbetrieb die Regeln des § 14 anzuwenden sind, die bei einer für das Land geltenden Inzidenzstufe 1 nur für den Fall des kontaktfreien Sportes einen negativen Testnachweis fordern, in dem der Mindestabstand absehbar über eine längere Zeit unterschritten wird

Für als Freizeit- und Vergnügungsstätten betriebene Hallenbäder lässt sich aus § 15 Abs. 4 Nr. 1 eine Testpflicht für Hallenbäder ableiten. Dies jedoch nach den Vorgaben von § 15 Abs. 3 Nr. 1. Dort wiederum steht als zulässig „der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern… mit Negativtestnachweis ohne Begrenzung auf die Sportausübung…“ Da dies eine Weiterung des § 15 Abs. 2 Nr. 1 darstellt, ist auch diese Regelungen heranzuziehen. Dort wird erwähnt, dass es eine nach § 14 zulässige Sportausübung gibt.

Grundsätzlich lässt sich somit festhalten, dass § 15 zwischen dem Betrieb eines Schwimmbades als Freizeit- und Vergnügungsstätte und als auf die reine Sportausübung begrenzt differenziert. Somit sind diese Regeln auch unterschiedlich anzuwenden. Gleiches gilt für die Regeln zu Schwimmausbildung nach § 11.

Würde in Auslegung der CoronaSchVO grundsätzlich der § 15 angewendet werden, wären die Regelungen der § 11, 14 obsolet. Dies Auslegung stünde jedoch im Widerspruch zum Text der Verordnung.

Bleibt zuversichtlich!

 

Frank Rabe

Generalsekretär

Dipl.-Kfm./Dipl.-Inf.(FH)/LL.M.(com.)

Bezirks-Schwimmtreff 2021

Das Meldeergebnis des nordwestfälischen Bezirks-Schwimmtreff 2021 ist Online.

Bitte beachtet, dass die Abschnitte 1+2 sowie 3+4 zusammengelegt und die Anfangszeiten der Abschnitte geändert worden sind.

Bitte beachtet zudem die Hinweise im Meldeergebnis zu der Veranstaltung und den Corona-Regeln.

 

pdfMeldeergebnis

 

-14.06.2021U.M.-

Anpassung CoronaSchVO !

Kaum ist sie da, wird sie schon wieder aktualisiert. Wie wir in unserer ersten Zusammenfassung erwähnten, gab es in der neuen CoronaSchVO einen Widerspruch zwischen dem erlaubten Sport im Freien und den Anfängerschwimmkursen im Freibad. Gruppen junger Menschen (max. 18 Jahre) dürfen mit 25 Personen Sport auch nicht-kontaktfrei treiben, die Teilnehmerzahl für Anfängerschwimmkurse war auf 20 begrenzt. Dies ist heute in der verlinkten Fassung angepasst worden und es gilt jetzt in beiden Fällen die 25-er Grenze. Auch wenn wir nicht davon ausgehen, dass es solche Gruppengrößen gibt, freuen wir uns über diese kurzfristige Klarstellung. Vielleicht hat man unsere Zusammenfassung ja gelesen

Neben dieser Aktualisierung unserer Zusammenfassung haben wir gleich einige Aspekte zu den Themenbereichen Test, Masken und Berufssport ergänzt.

 

Frank Rabe

Generalsekretär SV NRW

 

pdf Download Zusammenfassung

pdf Download Corona Schutzverordnung 28.05.2021